Onlinezeitung AmericanRebel

Mai10

am 10. Mai 2021

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
..
.
3. Mai | Trotz Demoverbot, Polizeiwillkür
und Militärmorde – Der 1. Mai lebt weltweit!

Rund um den Globus setzten kämpferische Gewerkschafter, fortschrittliche Menschen und revolutionäre Organisationen bereits vor einem Jahr am 1. Mai das Signal, dass sich die Arbeiterbewegung das Versammlungsrecht zum internationalen Kampftag nicht nehmen lässt.
So war es auch in diesem Jahr und das Kapital ließ wieder ihre Polizeibüttel und in einigen Ländern sogar das Millitär auf unsere Klassenbrüder los!
»RoterMorgen« berichtete
.
.
3. April | Jeden Tag Preissteigerungen

Das Leben ist unangemessen teuer geworden. Lebensmittel und tägliche Verbrauchsartikel steigen, jetzt in der Zeit von CORONA, ins Uferlose.
Was ich noch sagen wollte… Heinrich Schreiber auf »Der Revolutionär«
.
.
3. April | Baerbock, Laschet, Scholz –
was bedeutet das für die arbeitenden Menschen?

Das „Team Laschet“ hat das erste Mitglied: Merz, den Hardcore-Kapitalisten. Damit ist der Kurs klar: Für’s Kapital!.
…Tagelang wurde nicht über Inhalte, sondern über Köpfe geredet.
…Kommt Habeck oder Baerbock? Hochspannung, bis der Vorhang gelüftet wurde. Beifall für die junge, frische Kandidatin! Über Inhalte wurde nicht diskutiert, sondern über Aussehen, Mutter sein und anderes.
…Bei der CDU/CSU wurde bayrisches Komödienstadel als Drama aufgeführt. Auch hier war Inhalt ein Fremdwort. Es ging um Umfragewerte, bayrische Meineide, bis schließlich der CDU-Vorstand weißen Rauch aufsteigen ließ, wie bei der Papstwahl. Viel Schmierentheater um Laschet!
»Arbeit Zukunft« berichtete

hier geht es weiter »

.
.
3. März | Eines der größten Unternehmen Spaniens
gehört seinen Arbeitern, die Genossenschaft Mondragón

Mondragón im spanischen Baskenland befindet sich die größte Genossenschaft der Welt und eines der erfolgreichsten Unternehmen in ganz Spanien. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Genossenschafts-Verbundes Mondragón besitzen ihr Unternehmen und treffen selbst die Entscheidungen. Heute ist Mondragón nicht nur ein Global Player in einer Vielzahl von Industrien, sondern ein Vorbild für jene, die unser Wirtschaftsleben demokratisch und solidarisch gestalten wollen.
Robert Zeisberg berichtete auf »RoterMorgen«

4. April | Filmtipp: »Elser – Er hätte die Welt verändert«

Am 8. November 1939 wird ein Mann an der Grenze zur Schweiz wegen des Besitzes verdächtiger Gegenstände festgenommen. Nur Minuten später explodiert im Münchner Bürgerbräukeller unmittelbar hinter dem Pult, an dem Hitler seine Jubiläumsrede hielt, eine Bombe und reißt acht Menschen in den Tod. Der festgenommene Mann ist Georg Elser, ein Schreiner aus dem schwäbischen Königsbronn. Als man bei ihm eine Karte des Anschlagsortes und Sprengzünder findet, wird er dem Chef der Kripo im Reichssicherheitshauptamt Arthur Nebe und dem Gestapochef Heinrich Müller zum Verhör überstellt. Zum Trailer >>>
»Elser – Er hätte die Welt verändert« ist ein deutscher Spielfilm aus dem Jahr 2015. Der Film porträtiert den Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus Georg Elser | Noch bis zum 15. Mai auf artmediathek-one
KikiRebell
.
.
5. April | Gewalttaten gegen Lesben, Schwule, bisexuelle,
trans- und intergeschlechtliche Menschen steigen um 36%

Im letzten Jahr hat das Bundesinnenministerium 782 hassmotivierte Straftaten gegen Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen registriert. Das ist ein Anstieg von 36% gegenüber 2019.
»Perspektive« berichtete
.
.
5. April | Erster Mai – Tag der Arbeit? NEIN! Tag des Arbeiters

In der portugiesischen Presse wird Bilanz gezogen, was an diesem Tag des Arbeiters in der Welt so los war. Während die meisten Menschen für die Rechte der Arbeiter, für die Gleichberechtigung der Frauen oder für den Frieden demonstrierten, gab es vor allem in Mitteleuropa Proteste gegen die Corona-Massnahmen. Es schmerzt zu sehen, wie der 1. Mai von Rechten und Negationisten okkupiert wird, die von Freiheit und demokratischen Rechten sprechen, aber die Rechte und Freiheiten anderer nicht respektieren. Am ersten Mai zelebrieren wir die Errungenschaften der Arbeiterbewegung und stellen Forderungen an die Regierungen dieser Welt!
Rui Filipe Gutschmidt berichtete aus Portugal auf »Info Welt«
.
.
5. April | Osmaniye: 16 Landarbeitskräfte bei Unfall verletzt

In Osmaniye sind 16 Landarbeiter/innen bei einem Unfall verletzt worden. Die Ausbeutung von Landarbeitskräften hat sich mit der Corona-Pandemie weiter zugespitzt.
»RoterMorgen« berichtete
.
.
5. April | Spendet für die Verhafteten vom 1. Mai!

„Mit Knüppel und Pfefferspray im Einsatz für Ihre Gesundheit“ – diese absurde Botschaft versucht die Polizeiführung mit Hilfe williger Journalist*innen der Öffentlichkeit zu verkaufen, wenn sie über die gewaltsame Auflösung der Berliner Revolutionären 1. Mai Demo sprechen. Denn während 2017 auf dem G20-Gipfel die „Welcome to Hell“- Demo wegen Verstößen gegen das Vermummunsgverbot begründet wurde, müssen heute – in Zeiten der Vermummungspflicht – angeblich zu geringe Abstände und der Schutz vor Infektionen als Grund für den Angriff auf linksradikale Demos herhalten.
Zum Spendenaufruf der »Roten Hilfe e.V.«
.
.
7. April | Das ist asozial! Merkel spricht sich
gegen Aufhebung des Patentschutzes aus

„Allein für Biontech hat das deutsche Wissenschaftsministerium 375 Millionen Euro locker gemacht. In den USA hat Donald Trump insgesamt ca. 10 Milliarden Dollar an Unternehmen verteilt, die sich der Suche nach einem Impfstoff verschrieben haben.“
…Über Monate stemmten sich die USA, aber auch die EU gegen eine Aussetzung des Patentschutzes auf den Corona-Impfstoff. Länder wie Südafrika und Indien Forderten einer Lockerung des Patentschutzes nachzukommen, um selbst generische Versionen der COVID-19-Impfstoffe zu produzieren. Nun will die Biden-Administration den Patentschutz lockern. „Die USA unterstützen die Aufhebung des IP-Schutzes für COVID-19-Impfstoffe, um die Pandemie zu beenden, und wir werden aktiv an den WTO-Verhandlungen teilnehmen, um dies zu erreichen.“ Die US-Ankündigung erfolgte am Mittwoch, dem ersten Tag einer zweitätigen Sitzung des Allgemeinen Rates der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf. 98 weitere Staaten hatten sich der Forderung der beiden BRICS-Staaten angeschlossen. Auch 175 ehemalige Staats- und Regierungschefs sowie Nobelpreisträger stellten sich hinter den Antrag. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich allerdings gegen eine Lockerung des Patentschutzes aus. Am Donnerstagabend erklärte eine Regierungssprecherin, dass „Herstellungskapazitäten und hohe Qualitätsstandards“ und „nicht die Patente“ „der limitierende Faktor für die Produktion von Impfstoffen“ seien. „Der Schutz des geistigen Eigentums ist eine Quelle der Innovation, und das muss auch in Zukunft so bleiben.“ Der US-Plan würde zu „schweren Komplikationen“ für die Produktion von Impfstoffen führen, erklärt die Merkel-Sprecherin weiter.
…Nach US-Ankündigung sind die Börsenkurse von Biontech um mehrere Prozentpunkte gefallen. Eine Freigabe ist nämlich auch nicht im Interesse der Aktionäre.
Heinrich Schreiber
.
.
7. April |Berlin: Kundgebung gegen
Rheinmetall-Hauptversammlung

Am 11. Mai findet ab 10 Uhr die virtuelle Hauptversammlung für Aktionäre/-innen des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ ruft deshalb zu einer Kundgebung gegen die deutsche Rüstungsindustrie auf – um 10 Uhr vor dem Rheinmetall-Büro am Pariser Platz in Berlin.
.
.
8. Mai | Gedanken zum 8. Mai

Zum zweiten Mal in der Geschichte Europas, ging vom deutschen Imperialismus im Jahr 1939 ein grausamer Krieg, der zweite Weltkrieg aus, der weltweit Schätzungen zu Folge, Kriegsfolgen und Verbrechen eingerechnet rund 80 Millionen Tote¹⁾ forderte. Alleine die Sowjetunion hatte rund 27 Millionen Kriegstote²⁾ zu beklagen. Allerdings führte das verbrecherische Hitlerregime auch Krieg gegen sein eigenes Volk. Millionen, deren genaue Zahl sich nicht mehr ermitteln lassen dürfte, starben in Konzentrations- und Vernichtungslagern, die im gesamten Deutschen Reich und den besetzten Gebieten errichtet wurden. Nicht nur Juden wurden in Konzentrations- Vernichtungslager gebracht, sondern auch andere missliebige Personen, wie Kommunisten, Sinti und Roma (auch abschätzig als Zigeuner bezeichnet), Homosexuelle und natürlich auch Menschen, die offen Kritik am Naziregime übten. Zum großen Teil wurden die Opfer bis zum heutigen Tag nicht entschädigt.
Volkskorrespondent Andreas Habicht aus Malaga, berichtete auf Roter Morgen
.
.
8. Mai | Die »Partei die Linke« hofft auf Grün-Rot-Rot

Grün scheint gegenwärtig ein Farbe der Hoffnung zu sein. Spiegel und Stern jubeln regelrecht für die 40 jährige Spitzenkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock. Die Sonntagsfrage wird dann auch (Wert vom 05.05.2021) von drei Instituten mit einem Wahlsieg der Grünen beantwortet.
Was ich noch sagen wollte… Heinrich Schreiber kommentiert auf »Der Revolutionär«
.
.
9. Mai | heute – Vorbild einer sozialistischen Gesellschaft?

Der Aufstand der Ejército Zapatista de Liberación Nacional und die darauf folgenden Konflikte mit dem mexikanischen Staat sorgten im Jahre 1994 auch international für Schlagzeilen. Weltweit, aber vor allem innerhalb Mexikos, gab es sehr viel Solidarität und Unterstützung für die größtenteils von Ureinwohnern geführte Organisation, welche sich gegen die kapitalistische und koloniale Ausbeutung der indigenen Territorien und für Selbstverwaltung sowie eine soziale und basisdemokratische Gesellschaft einsetzte.
Gastautor Finn Schüttler berichtete auf »RoterMorgen«
.
.
9. Mai | Zivilisation am Scheideweg

Die Kriegsgefahr wächst von Tag zu Tag. In Südosteuropa probt die NATO mit dem Manöver „Defender 2021“, an dem – trotz Coronapandemie – 28.000 Soldaten teilnehmen, den Marsch auf Moskau. 26 Staaten nehmen teil, darunter die Ukraine, Georgien und Moldawien, und auch Deutschland ist angetreten. Die USA haben Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsandt, sie rüsten die Ukraine weiter auf, in Polen und den baltischen Staaten stehen ihre Raketen. Zugleich wird Russland als Aggressor hingestellt, weil es seine Truppen an der Südwestgrenze verstärkt.
Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen. Zeitgeist Print & Online, Klappenbroschur, 320 Seiten, 33 Abb., Höhr-Grenzhausen, März 2021, 19,90 €. ISBN: 978-3-94300-34-3.
.

____________________________
.

Die Redaktionen
danken den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A.
für die Unterstützung bei der Erstellung.
Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen
nicht in allen Punkten den Meinungen unserer Redaktionen entsprechen.
.
»Wochenrückblick« ist ein Projekt vonSchickt uns Eure Kurzberichte
und Veranstaltungshinweise!
eMail: Wochenrueckblick@gmx.net
Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 20:00 Uhr

└ Tags: AmericanRebel, Antirassistische Aktion, Arbeiterklasse, Ausland, Buchvorstellung, Flucht und Migration, Harrys Buchtipp, III. Weg, Info-Welt, Klassenjustiz, kommentierbare Vorkommnisse, Kultur, Literatur, Marxismus Leninismus, Politik und Gesellschaft, Polizeiwilkür, Polizeiwillkür, Rote Hilfe e.V., Roter Morgen, Soziales, Wochenrückblick 18. KW. 2021, Wochenrückblick 3

Kommentar

Mai09

am 9. Mai 2021

Veröffentlicht in: Andreas Habicht

Volkskorrespondent Andreas Habicht, Malaga – 9. Mai 2021

Gedanken zum 8. Mai

Andreas Habicht

Zum 72. Jahrestag der Befreiung Europas vom Hitlerfaschismus

Zum zweiten Mal in der Geschichte Europas, ging vom deutschen Imperialismus im Jahr 1939 ein grausamer Krieg, der zweite Weltkrieg aus, der weltweit Schätzungen zu Folge, Kriegsfolgen und Verbrechen eingerechnet rund 80 Millionen Tote¹⁾ forderte. Alleine die Sowjetunion hatte rund 27 Millionen Kriegstote²⁾ zu beklagen. Allerdings führte das verbrecherische Hitlerregime auch Krieg gegen sein eigenes Volk. Millionen, deren genaue Zahl sich nicht mehr ermitteln lassen dürfte, starben in Konzentrations- und Vernichtungslagern, die im gesamten Deutschen Reich und den besetzten Gebieten errichtet wurden. Nicht nur Juden wurden in Konzentrations- Vernichtungslager gebracht, sondern auch andere missliebige Personen, wie Kommunisten, Sinti und Roma (auch abschätzig als Zigeuner bezeichnet), Homosexuelle und natürlich auch Menschen, die offen Kritik am Naziregime übten. Zum großen Teil wurden die Opfer bis zum heutigen Tag nicht entschädigt.

Am 8. Mai 1945 (in Osteuropa am 9. Mai) feiern wir den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Zum Verständnis, warum dieser Tag in Osteuropa auf den 9. Mai gelegt wurde, möchte ich anführen, dass in diesen Ländern die Moskauer Zeit zu Grunde gelegt wurde (die zwei Stunden später ist, als die Mitteleuropäische Zeit) ³⁾.

Bereits am 07. Mai 1945 wurde in Reims, im Hauptquartier der alliierten Streitkräfte die bedingungslose Kapitulation Deutschlands vertraglich vereinbart. Aus protokollarischen Gründen erfolgte am späten Abend des 8. Mai die Gegenzeichnung durch die Oberbefehlshaber der Teilstreitkräfte im sowjetischen Hauptquartier in Berlin – Karlshorst. Diese Verhandlungen zogen sich bis 00:01 Moskauer Zeit hin ³⁾.

hier geht es weiter »

Der 8. Mai 1945 ist also der Tag, an dem die Völker Europas vom Joch des Hitlerfaschismus befreit wurden. Es ist also durchaus ein Grund zum Feiern, wenngleich geschichtsrevisionistische Kräfte im Sieg über den Hitlerfaschismus eine Niederlage Deutschlands sehen. Die Alliierten hatten den Brandherd ausgetreten, allerdings wurde vor allen Dingen in Westdeutschland zu wenig unternommen, um faschistisches, reaktionäres und geschichtsrevisionistisches Gedankengut ein für alle Mal auszurotten. So kamen viele der Inhaber wichtiger Ämter auch in der neu gegründeten Bundesrepublik Deutschland wieder in Amt und Würden. Auch der Deutschen Demokratischen Republik wurde und wird dies vorgeworfen. Allerdings gibt es hier sehr wohl einen Unterschied, der darin besteht, dass man sich in der DDR zumindest nicht mit der zweifelhaften Vergangenheit rühmen konnte. Dies wird leider all zu oft vergessen, wenn man vom ersten Staat auf deutschem Boden redet, der den Antifaschismus auf „seine Fahnen“ geschrieben hat.

Der 8. Mai 2021 sollte im Zeichen des Kampfes gegen Faschismus, Neofaschismus und Reaktion stehen. Heute ist es wichtiger, denn je, dass die demokratischen Kräfte in Deutschland und Europa, enger denn je zusammen stehen und diesem Gedankengut eine klare Absage erteilen.

Leider erleben wir momentan ein Erstarken der „neuen Rechten“, die sich allerdings nach Außen hin recht dezent und demokratisch gibt, bzw. geben möchte. Trotzdem verraten sich gerade diese „neuen Rechten“, die oftmals in ansprechendem Blau daherkommen, durch Äußerungen, die eigentlich besser in die Zeit von 1933 bis 1945 passen würden, als in die heutige. Sie geben vor, fortschrittlich und sozial zu sein und eine Politik des „Kleinen Mannes“ machen zu wollen. Allerdings, wenn man sich mit deren Programm und den verbalen Entgleisungen ihrer Parteispitze einmal auseinandersetzt, müsste eigentlich jedem recht schnell auffallen, was deren wahre Absicht ist. Nach außen hin gibt man sich zwar erst einmal empört, rudert zurück und behauptet, dass das nicht so gemeint war, wie es aufgefasst wurde, schaltet dann ein Parteigericht ein, mit der Konsequenz, dass rein gar nichts geschieht und diese Leute dann weiterhin ihren Einfluss auf diese besagte Partei behalten können.

Aber nicht nur von dieser Partei geht eine Gefahr für die Demokratie aus. Eigentlich ist die Demokratie, die wir zweifelsfrei haben, leider nur ein Nebenprodukt, das man aber nur dulden wird, solange von ihr für das internationale Großkapital keine Gefahr ausgeht, wie bereits von der Geschichte mehrfach bewiesen wurde (z.B. Chile 1973).

Auch Sabotageakte gegen die damals noch junge Deutschen Demokratische Republik sprechen hier eine sehr deutliche Sprache (wer sich näher mit diesem Thema befassen möchte, dem lege ich das Buch von Robert Allertz „Im Visir die DDR. Eine Chronik“, ISBN-10: 3-360-01039-6 ans Herz) und zeigen eigentlich sehr deutlich auf, dass es den westlichen Alliierten, allen voran den USA, nicht wirklich um Demokratie ging, sondern einzig und alleine, um die Ausweitung ihres weltweiten Einflusses. Die Reaktionen der Sowjetunion und ihrer Verbündeten, waren lediglich eine logische Konsequenz, um sich vor solchen Übergriffen, von denen man aus den offiziellen Medien nur die Spitze des Eisbergs erfährt, zu schützen und die verfassungsmäßige Ordnung aufrecht zu erhalten. So wird zum Beispiel der 17. Juni als ein Arbeiteraufstand verklärt. Richtig ist, dass die Arbeiter ihren Unmut bekundeten, was selbstverständlich auch in einem sozialistischen Land legitim ist. Allerdings eskalierte die Situation erst, als sich in Berlin Provokateure aus dem Westteil der Stadt unter die Demonstranten mischen.

Aus der ursprünglichen Unmutsbekundung wird zunehmend eine von außerhalb gesteuerte politische Aktion. Dabei tut sich besonders der Rundfunk im amerikanischen Sektor Berlins, der RIAS, hervor ⁴⁾.

Grade heute werden die Stimmen, vor allem aus konservativen Kreisen lauter, dass man endlich einen „Schlussstrich“ unter die Geschichte ziehen sollte. Ein Vergessen fordern sie, ein Vergessen der Millionen von Toten, die vom deutschen Imperialismus ausgingen… Nein, damit wir uns nicht falsch verstehen- natürlich kann man die heutigen Generationen nicht für das verantwortlich machen, was die Generationen ihrer Väter und Großväter anrichteten; eine Kollektivschuld gibt es zweifelsfrei nicht- allerdings tragen wir alle sehr wohl die Verantwortung dafür, dass sich so etwas nie wieder wiederholt.

Auch 72 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus ist es die Aufgabe aller Demokraten, sich dem neuen Erstarken nationalistischen und faschistischen Gedankenguts, entschiedener denn je, entgegen zustellen und jede Gelegenheit zu nutzen, dafür einzutreten, dass dieses keinen Einzug in die Köpfe der Menschen mehr nehmen kann. Wir dürfen keinesfalls zusehen, wie unsere Freiheiten nach und nach, in ihrem eigenen Namen abgebaut werden und es dann eine „Heldentat“ wird, seine Meinung zu vertreten!

1) Wikipedia – https://de.wikipedia.org/wiki/Tote_des_Zweiten_Weltkrieges
2) Wikipedia – https://de.wikipedia.org/wiki/Tote_des_Zweiten_Weltkrieges#Sowjetunion
3) Wikipedia – https://de.wikipedia.org/wiki/Tag_der_Befreiung#Geschichtlicher_Hintergrund
4) Robert Allertz – Im Visier die DDR. Eine Chronik, Edition Ost ISBN-10: 3-360-01039-6, ISBN-13: 978-3-360-01039-1

└ Tags: AmericanRebel, Arbeiterklasse, Das kapitalistische System, Faschismus und Krieg, Hitlerfaschismus, Kommunisten, Roma, Roter Morgen, Sinti, Zeichen des Kampfes gegen Faschismus

Kommentar

Mai06

am 6. Mai 2021

Veröffentlicht in: Harry Popow

Buchtipp vom Gastautor Harry Popow – 6. Mai 2002

Zivilisation am Scheideweg

Harry Popow

In dieser neuerlichen bedrückenden Situation durchleuchtet der Autor Dr. Wolfgang Bittner mit seinem neuesten politischen Sachbuch „Deutschland – verraten und verkauft“ die Hintergründe der von den USA und ihren westlichen Vasallen ausgehenden Aggressions- und Kriegspolitik. Wie schon in seinen Büchern „Die Eroberung Europas durch die USA“ (2014) und „Der neue West-Ost-Konflikt“ (2019) nimmt Bittner kein Blatt vor den Mund. Sein Buch fordert Leser und Leserinnen auf, Stellung zu beziehen, sich gegen die Kriegsgefahr und für eine friedliche Zukunft zu engagieren, die unter der kriminellen Regie der USA immer aufs Neue riskiert wird.  

Überwältigend ist die Themenfülle auf insgesamt 312 Seiten. Eine erste Orientierung bietet der Klappentext: Zunächst geht es um die geopolitische Bedeutung Eurasiens, sodann um das Aggressionsbündnis gegen Russland und China und um den unipolaren Machtanspruch der USA, nicht zuletzt um das Versagen der Medien. Ein längeres Kapitel behandelt die Coronakrise mit Aufklärung über den sogenannten „Great Reset“.   

Um Missverständnissen vorzubeugen, sei einem gewissen Michel ins Stammbuch geschrieben: Wer die Pandemie völlig ignoriert, ist ein Dummkopf. Wer sie überbewertet und ihr mit Zwangsmaßnahmen beikommen will, handelt gefährlich. Wer sie als Sprungbrett für eine die Seele verarmende zukünftige Digitaldiktatur im Sinne des Profits nutzt und dafür wirbt, ist ein Verbrecher.

hier geht es weiter »

Die Nebelwerfer

  Jeder kennt sie, die „Wahrheitsvermittler“ aus Funk, Fernsehen und Zeitungen. Was da alltäglich an Lügen und Verleumdungen, an Verschleierungen der wahren Hintergründe auf die Hörer und Leser der sogenannten Qualitätsmedien einprasselt, das ist bewusste Sinnentleerung. Es sind hohle, nichtssagende und somit substanzlose Sprachformeln, die nicht nur abstoßen, sondern massiv dazu beitragen, die geistige Beweglichkeit der Bürger stark einzuschränken, sie zu entpolitisieren. Dass dies kein Unvermögen ist, sondern bewusste Irreführung zur Sicherung der eigenen Macht, darauf verweist der Autor an zahlreichen Stellen seines Buches.   

Wolfgang Bittner wird nicht müde, den Lesern einige Beispiele aus diesem Wortschwall der Verdummung vor Augen zu führen. Seite 43: So wird von Bundespräsident Steinmeier auf die „zunehmend destruktive Dynamik der Weltpolitik“ hingewiesen, die er Russland anlastete. Er hob die „außenpolitische Verantwortung“ hervor, die sich „konkret bewähren“ müsse. Er forderte, im Einvernehmen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel, eine „Ausweitung des deutschen Bundeswehr-Engagements“, und das Hauptbetätigungsfeld für die Bundeswehr sieht er im Osten Europas.  

Dass Steinmeier, der schon als Außenminister gegen Russland und Syrien polemisierte, fordert, „die Würde des Menschen zum Maßstab staatlichen Handelns“ zu machen, hält Bittner für Heuchelei; ebenso dessen Insistieren auf die „deutsche Schuld“. Theatralik und eine kaum zu überbietende scheinheilige Demutshaltung sprächen aus den Worten des Bundespräsidenten anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Zweiten Weltkrieges 2019 in Warschau: „Dieses Amerika hat der Welt die Augen geöffnet für die unbändige Kraft der Freiheit und der Demokratie – gerade auch uns Deutschen (…) Und die Macht von Amerikas Ideen und Werten, seine Weitsicht, seine Großzügigkeit haben diesem Kontinent eine andere, eine bessere Zukunft eröffnet“ (Seiten 80, 81).  

Das betrügerische Spiel mit Worten ist ein Endlosband. Beispielsweise wenn Ursula von der Leyen sagt: „Europa muss auch die Sprache der Muskeln lernen (…)“ (Seite 89), wenn Wolfgang Schäuble erklärt, die Corona-Krise sei eine „große Chance“ für die Durchsetzung von bisher stagnierenden Vorhaben in der Europäischen Union (Seite 223) und Angela Merkel beschwichtigt: „Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln“ (Seite 246). Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2020, von Russland gehe eine Bedrohung aus, und die NATO müsse ein „sehr, sehr starkes Signal“ an Moskau senden. Russland sei kein Freund Deutschlands, besonders wichtig sei die Abschreckung (Seite 45).

  Auch die Nordsee-Pipeline und Nawalny dürfen in diesem Bedrohungsszenario nicht fehlen, in dem es darum geht, Interessenpolitik für die USA zu betreiben. Ob es die Militäraktionen gegen Luhansk und Donezk nach dem provozierten Putsch in der Ukraine waren, die Provokationen Kiews am Asowschen Meer, der Krieg in Syrien, die Affäre um den Doppelagenten Sergej Skripal, die Lügen im Fall Nawalny oder jüngst die erneuten völkerrechtswidrigen Interventionen gegen Nord Stream 2: Die Unterstützer dieser Anbiederungspolitik aus den Parteien der CDU, SPD, FDP und der Grünen werden von Bittner benannt (Seite 68).  

Den „Exponenten paternalistischer Willkür“, Markus Söder, der angetreten ist, Deutschland aus der Coronakrise zu retten, zitiert der Autor mit den Worten: „Aus bösen Gedanken werden böse Worte und irgendwann auch böse Taten“ (Seite 242). Deswegen soll „die sektenähnliche Bewegung der ‚Querdenker‘ und anderer vergleichbarer Gruppierungen“ vom Verfassungsschutz überwacht werden.
.
Feinde sollen zerstört werden  

Wolfgang Bittner stellt die Frage, was das für Menschen sind, „die über das Schicksal anderer, womöglich über den Fortbestand der Welt bestimmen“. Er stellt fest, dass sich der West-Ost-Konflikt „zu einer existenziellen Gefahr für ganz Europa und inzwischen auch für China entwickelt“ hat und zitiert dazu den ehemaligen US-Außenminister Mike Pompeo, der von einer „zentralen Bedrohung“ der westlichen Wertegemeinschaft durch Russland und China ausgeht und 2020 in München sagte: „Wir müssen jede Minute darauf konzentriert sein, unsere Feinde zu zerstören“ (Seite 29). Deswegen müsse auch der deutsche Militäretat erhöht werden.  

Die militärische Einkreisung Russlands sowie die Manöver der US-Kriegsflotte im Ostpazifik und im Mittelmeer seien eine große Gefahr für den Weltfrieden und könnten schon bei Fehlhandlungen jederzeit einen großen Krieg auslösen, so der Autor. „Für Deutschland als unsinkbarem Flugzeugträger der USA würde das die totale Vernichtung bedeuten“ (Seite 55). Dennoch bereite sich die Bundeswehr auf den Ernstfall vor. Politiker forderten die „nukleare Teilhabe“, in Auftrag gegeben seien vier Kampfschiffe, gekauft werden sollen 45 amerikanische F-18-Kampfjets, die in Deutschland gelagerte US-Nuklearwaffen transportieren können – es gehe um die Ausstattung der Bundeswehr für ihre Führungsrolle als „Speerspitze“ der NATO gegen Russland (Seite 63). Dabei werde geflissentlich übersehen, dass sich Deutschland im Fadenkreuz der russischen Raketenabwehr befinde.

US-Panzer vor dem Verlad in Savannah, Georgia (USA), für die NATO-Manöver Defender-Europe 21 am Schwarzen Meer. Bild: YouTube

  Das Virus als „geniale Waffe“  

Den Bezug zur aktuellen Politik stellt der Autor unter anderem mit einem Zitat des Psychiaters und Psychoanalytikers Hans-Joachim Maaz zur Corona-Pandemie her: Das Virus sei „praktisch die geniale Waffe, eine neue Weltordnung zu schaffen“ (Seite 272). Mit der Infektions- und Todesangst würden „jeder Protest und auch alle Gegenbeweise im Keime erstickt (…)“. Bittner schreibt, dass „bei der Einhegung der Covid-19-Epidemie sowohl Grundrechtsverstöße, Panikmache und Fehlinformationen als auch überbordender Aktionismus der Bundesregierung und der Behörden zu registrieren“ seien (Seite 277). Wesentliche Fragen zu Covid-19 seien nicht beantwortet worden, so zum Beispiel die Rolle der „Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung“, die 2000 beim Weltwirtschaftsforum in Davos gegründet wurde. Sie verfügt über ein Kapital von 46,8 Milliarden US-Dollar (Seite 288), sponsert zahlreiche Institutionen und setzt sich weltweit für den Zugang zu Impfungen ein.  

Wer will bezweifeln, fragt der Autor, dass durch die Geldleistungen und Investitionen der Gates-Stiftung „manifeste Einflussmöglichkeiten“ auf die Pharmaindustrie, wissenschaftliche Institute und Medien bestehen? Er zitiert den Investigativjournalisten Ken Jebsen, der sagt: „Wer jetzt nicht aufsteht, wacht in der Diktatur auf“. Das belege die Aussage des Gründers und Geschäftsführers des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, „die Welt, wie wir sie in den ersten Monaten des Jahres 2020 kannten“, gebe es nach der Coronakrise nicht mehr. Offensichtlich gehe es „um eine lang vorbereitete Agenda zur Neuordnung der gesamten Weltwirtschaft“. Dieser beabsichtigte „Great Reset“ solle der Öffentlichkeit „als Wandel von Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft“ verkauft werden (Seite 252), wodurch dann die demokratische Kontrolle dauerhaft entfiele.

  Die bekannte US-amerikanische Journalistin Diana Johnstone kommt zu dem Schluss, man konzentriere sich „auf digitale Innovation, massive Automatisierung durch ‚künstliche Intelligenz‘ und schließlich sogar auf die ‚Verbesserung‘ des Menschen, indem sie ihn künstlich mit einigen Eigenschaften von Robotern ausstatten“. Sie warnt vor dem Weltwirtschaftsforum als einer „Kombination aus kapitalistischer Beratungsfirma und gigantischer Lobby“, die eine „vierte Industrielle Revolution“ vorbereiten soll (Seite 266). Der Autor stellt deshalb die Frage, wie es sein kann, dass die „Geldaristokraten“, die nicht einmal 0,001 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen, sich anmaßen, „die Welt im Sinne ihrer neoliberalen, faschistoiden Ideologie für freien Handel, offene Grenzen und eine Weltbevölkerung unter einer ihnen gemäßen ‚Direktion‘ zu verändern“. Dies alles unter dem militärischen Schirm der USA.
.
Fazit 

Nun mag sich mancher Leser fragen, wer denn außer den USA das deutsche Volk – die Arbeiter und Bauern, den Mittelstand, die Beamten und Wissenschaftler – verraten und verkauft hat? Sind dies nicht die deutsche Monopolbourgeoisie und ihre politischen Marionetten, die in Westdeutschland nach 1945 mit Hilfe der Westmächte wieder das Sagen hatten und mit dem Beitritt zur NATO das Land als militärische Speerspitze gen Osten zur Verfügung stellten? Und dies bis heute? Auch Westdeutschland hätte die Chance gehabt, endgültig und für alle Zukunft einen friedlichen Weg zu beschreiten (siehe Stalin-Note). Man denke an jenen östlichen Teil Deutschlands, der das Potsdamer Abkommen erfüllt, dem westlichen Machtstreben 40 Jahre lang Paroli geboten und 1989 rücksichtslos vom Kapital annektiert wurde. Das bleibt unvergessen.

Dr. Paul Craig Roberts

Der US-amerikanische Ökonom und Publizist Paul Craig Roberts ist der Auffassung, die Grenzen seien gezogen: „Wenn die Menschen in Amerika nicht zu Verstand kommen und die Kriegstreiber in Washington hinauswerfen, ist Krieg unsere Zukunft“. Das ist zutiefst erschreckend. Und plötzlich fällt es wie Schuppen von den Augen: Die Situation ist unerträglich! Aber wie soll es weitergehen? Bittner ist zu danken, dass er dazu eine Antwort gibt. Er ruft demokratische Organisationen wie Gewerkschaften, Kirchen und Universitäten dazu auf, sich für Frieden und Abrüstung zu engagieren, Und er hegt die Hoffnung auf die Reorganisation einer starken Friedensbewegung, „die viele Menschen auf die Straße bringt und gegebenenfalls einen Generalstreik ausrufen kann“, wenn der Leidensdruck der Menschen weiter steigt. Das könnte in der Tat eine Perspektive sein. Es ist ernst, die Zivilisation steht am Scheideweg.

Wolfgang Bittners Buch bietet einen umfassenden, differenzierten Blick auf die heutige politische Lage, und es enthält zahlreiche Hinweise (541 Fußnoten), anhand derer man sich zu vielen Themen weiter informieren kann. Ein wichtiges und mutiges Buch, das uneingeschränkt zu empfehlen ist.  

Dr. Wolfgang Bittner

Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen. Zeitgeist Print & Online, Klappenbroschur, 320 Seiten, 33 Abb., Höhr-Grenzhausen, März 2021, 19,90 €. ISBN: 978-3-94300-34-3.

Dr. Wolfgang Bittner Mitglied im PEN. Von 1996 bis 1998 gehörte er dem Rundfunkrat des WDR an, von 1997 bis 2001 dem Bundesvorstand des Verbandes deutscher Schriftsteller. Ausgedehnte Reisen führten ihn nach Vorderasien, Mexiko, Kanada und Neuseeland, Gastprofessuren 2004 und 2006 nach Polen. Wolfgang Bittner war freier Mitarbeiter bei Zeitungen, Zeitschriften, Hörfunk und Fernsehen und hat mehr als 60 Bücher veröffentlicht, darunter die Romane „Der Aufsteiger“, „Niemandsland“ und „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“.

└ Tags: AmericanRebel, Arbeiterklasse, Berlin, Buchvorstellung, Das kapitalistische System, Deutschland – verraten und verkauft, Die Nebelwerfer, Geldaristokraten, Harry Popow, KPD/ML, Roter Morgen, Russland und China, Wolfgang Bittner

Kommentar

Mai04

am 4. Mai 2021

Veröffentlicht in: Heinrich Schreiber

Volkskorrespondent Heinrich Schreiber

Jeden Tag Preissteigerungen

Heinrich Schreibe

Was ich noch sagen wollte…
Das Leben ist unangemessen teuer geworden. Lebensmittel und tägliche Verbrauchsartikel steigen, jetzt in der Zeit von CORONA, ins Uferlose.

Bei Facebook lese ich folgende, verzweifelte Mitteilung:

..die größte frechheit finde ich , wir haben für meine mama eine 24 stundenbetreuung, dafür muss ich einweghandschuhe kaufen, vor corona haben die 4,99 gekostet, jetzt zahl ich 11,99!! da kann ich aber nicht sparen. die brauchen wir.

Die Statistischen Ämter rechnen sich Preissteigerungen gerne so zurecht so, wie sie gebraucht werden. Beispielweise steigt die „Klobürste“ kaum. Das Toilettenpapier aber momentan erstaunlich stark. »Aldi« als Discounter fängt an, der Konkurrent »Lidl« zieht nach. Die Marktkette »Edeka« hat allerdings diese Riesen vom Thron gestoßen, weil sie ihre Preise stabil hielten. Wer allerdings dauerhaft auf günstige Preise achtet, weil vielen Haushalten gar keine andere Wahl bleibt, landet nicht bei Edeka sondern bei »Action«, »Kik« und »Tedi«. Dabei ist die Ursache der Preissteigerungen einfach erklärt, wenn auch für so manchen „Marktteilnehmer“ unangenehm. Die Ursache liegt im Kapitalismus und lässt sich durch eine Preisbremse nicht regeln. Das mag für viele abgedroschen klingen, ist es aber nicht. Im Kapitalismus herrscht eine Marktwirtschaft die sich ausrichtet, nach Angebot und Nachfrage. Insbesondere Preis und Produktion werden danach bestimmt. Etwas anderes wäre es, wenn nach Bedarf produziert wird und das auch den Preis bestimmt. So etwas nennt man dann Planwirtschaft. Das würde dann aber auch die Umwelt schonen, denn kein Mensch braucht wirklich tropische Hölzer, für die u. A. die Regenwälder abgeholzt werden. Vielleicht um eine Klarinette herzustellen. Aber mehr? ..wohl eher nicht! Und man stelle sich vor, diese Planwirtschaft wird von denen betrieben, die es betrifft, nämlich von der arbeitenden Bevölkerung. Das währe endlich eine Demokratie, wie wir sie wollen. Durch Evolution ist das aber leider nicht machbar.

Dann lese ich zwei Gegenüberstellungen:

Christtopf Metzelder zu Bewährungsstrafe verurteilten

Das Gericht spricht eine Bewährungsstrafe von 10 Monaten aus: Kurz nach dem Teilgeständnis von Christoph Metzelder ist bereits ein Urteil im Kinderpornografie-Prozess gefallen.

Daneben finde ich folgende Überschrift:

Diebstahl aus Hunger – Rentnerin muss ins Gefängnis

(Die Nachricht stammt aus Oktober 2017)

Nach mehreren Ladendiebstählen ist eine 84 jährige zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Sie habe aus Hunger gestohlen, sagt die Rentnerin. Beim Justizministerium hatte sie ein Gnadengesuch gestellt. Vergeblich.

In dem herrschenden System, in dem das Eigentum das höchste Gut ist, wird an einer Rentnerin ein Exempel statuiert. Dies System ist unmenschlich und muss weg.
In diesem Sinne

Hoch die Faust und mutig vorwärts!

Euer
Heinrich Schreiber

Erstveröffentlichung am 3. Mai 2021 auf »Der Revolutionär«. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers.

└ Tags: AmericanRebel, Arbeiterklasse, Das kapitalistische System, Heinrich Schreiber, Kapitalismus, Klassenjustiz, KPD/ML, Marktwirtschaft, Politik und Gesellschaft, Roter Morgen

Kommentar

Mai02

am 2. Mai 2021

Veröffentlicht in: Allgemein, Wagenknecht, Wochenrückblick

.
Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
.
.
26. April | Ali Duman zum Gedenken

Ein Leben für Völkerfreundschaft, Frieden und Kommunismus waren die Ideale unseres Kampfgefährten, des früheren Kieler Genossen Ali Duman. Vom Folterknast der türkischen Militärdiktatur, als Gründungsmitglied und leitender Genosse der »Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei e.V.« (AGIF), bis hin zum Vorsitzenden der »Alevitischen Gemeinde Kiel« begleitete ihn der Wunsch und kämpfte er für eine bessere und gerechte Gesellschaftsordnung.
…Alis Leben, seine Standhaftigkeit und seine sprichwörtlich »grenzenlose Freundschaft« soll uns ein Ansporn sein, im Kampf gegen Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistische Kriege niemals müde zu werden und in seinem Sinne verantwortlich zu handeln. Seine enge Verbundenheit zur Arbeiterjugend in der Türkei und in Deutschland machte ihn nicht nur als begnadeter Zas-Spieler und -Lehrer zu einem gefragten väterlichen Berater, sondern auch seine Kampferfahrung und Besonnenheit, wenn es darum ging, in Kämpfe gegen die Gesellschaftsordnung der Unterdrücker ein zu greifen.
…Ali verstarb am 23. April an einem Herzinfarkt in seiner Heimatstadt Harunuşağı bei Malatya in Ostanatolien/Kurdistan, in der er die letzten Jahre seines Lebens lebte.
Die Redaktion »RoterMorgen« und die Kieler KPD/ML-Genossen sind glücklich, Ali als Freund und Genossen gehabt zu haben und werden sein Vermächtnis im Herzentragen.
.
.
26. April | Grândola und Gedanken
zur Nelkenrevolution 1974 – Teil 1 und 2

„Grândola vila morena…“, ist das Lied der Nelkenrevolution, die am 25. April 1974 Portugal von einer faschistischen, imperialistischen Diktatur befreite. Als ich letzte Woche in Grândola war und den Schützenpanzer eines der Hauptakteure des Militärputsches – Hauptmann Salgueiro Maia – sehen und anfassen konnte, machte ich mir ein paar Gedanken zu dem was die PCP als „die Werte des April“ bezeichnet. Was ist 47 Jahre danach davon noch übrig.
Volkskorrespondent Rui Filipe Gutschmidt berichtete auf »InfoWelt«
.
.
26. April | »Anna und Artur halten´s Maul«

Die neue Rote Hilfe Zeitung ist erschienen. Schwerpunkt der Ausgabe: Politische Prozesse und Aussageverweigerung. Ihr könnt die Zeitung im Bahnhofsbuchhandel kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt. Außerdem ist sie wie alle Ausgaben seit 3/2011 auch als PDF-Download verfügbar.
zum Inhaltsverzeichnis

hier geht es weiter »

.
.
28. April | Filmtipp: Nur eine Frau

Aynur (Almila Bagriacik), eine junge deutsche Frau mit türkisch-kurdischen Wurzeln, liebt das Leben und weiß genau, wie sie es leben möchte. Sie entflieht der Gewalt in ihrer Ehe und lässt sich auch von ihren Brüdern und Eltern nicht vorschreiben, was sie zu tun hat. Sie sucht sich und ihrem kleinen Sohn Can eine eigene Wohnung, macht eine Lehre, geht aus und lernt neue Freundinnen und Freunde kennen. Sie weiß, dass sie sich damit gegen die Traditionen ihrer Familie stellt und sich selbst in Gefahr bringt, doch ihr Drang nach Freiheit ist groß. Bis die Beleidigungen und Drohungen ihrer Brüder immer ernster werden. Und es irgendwann zur Katastrophe kommt: Mitten in Berlin wird Aynur von ihrem Bruder Nuri (Rauand Taleb) auf offener Straße erschossen, als sie ihn arglos zur Bushaltestelle begleitet und Can nur wenige hundert Meter entfernt in der Wohnung schläft. Wie ist es zu dieser Tat gekommen?
…Drama / Biografie / Thriller (97 Min.) – Nächte Ausstrahlung 16. Mai, 23.05 Uhr ARD | 30. Mai , 20.15 Uhr HR
KikiRebell
.
.
29. April | HDP-Abgeordneter Garo Paylan
erstattet Anzeige gegen Özdağ

Der armenische HDP-Politiker Garo Paylan hat Strafanzeige gegen den fraktionslosen Parlamentsabgeordneten Ümit Özdağ erstattet. Der 49-Jährige sieht sich einer ernstzunehmenden Bedrohung durch Özdağ ausgesetzt, der im März wegen „Differenzen in der Nationalismus-Frage“ aus der IYI-Partei – einer Abspaltung der rechtsextremen MHP, ausgetreten ist. Die Beschwerde Paylans erfolgte auf Grundlage der Vorwürfe Anstiftung zu Hass, Feindschaft oder Erniedrigung nach Artikel 216 des türkischen Strafgesetzbuches, Anstiftung zu einer Straftat, Beleidigung und Bedrohung.
»ANF news« berichtete
.
.
29. April | Schottischer Wahlkampf zeigt das wichtige
Schlachten auf der Straße ausgetragen werden müssen!

Die politischen Parteien in Schottland haben ihre Wahlkampagne für die schottischen Parlamentswahlen wieder aufgenommen. Sie hatten sie nach dem Tod von Prinz Philip ausgesetzt – ein Schritt der zeigt, dass sie mit gewöhnlichen Menschen genauso wenig in Kontakt stehen wie die Westminster-Politiker.
Gastbeitrag von Hector Sierra auf »RoterMorgen«
.
.
30. April | »Für eine Zukunft ohne Krisen«
Heraus zum 1. Mai in Waiblingen und Stuttgart!

In Waiblingen und Stuttgart finden in diesem Jahr Kundgebungen des DGB und anschließende Rote Maidemos statt. Beides, weil sich engagierte Kollegen/innen darum gekümmert haben und es nicht dem DGB alleine überlassen haben!
»RoterMorgen« berichtete
.
.
30. April | Generäle drohen Macron
ziemlich unverhohlen mit Putsch

In vielen Vorstädten Frankreichs haben Einwanderer ihre Parallelgesellschaften so weit etabliert, dass die Polizei sich kaum noch in die diese Stadtteile traut. Es handelt sich im Grunde um von Frankreich unabhängige Gebiete mit ihren eigenen Gesetzen in denen der der radikale Islamismus blüht. In dieser Situation haben nun über tausend ehemalige und aktive Offiziere einen offenen Brief geschrieben und der Regierung mitgeteilt, sie würden Politiker unterstützen, die bereit seien, „Frankreich zu retten.“
…Das muss man als ziemlich offene Putschandrohung gegen die französische Regierung sehen, die entsprechend alarmiert ist und die Bestrafung dieser Offiziere fordert. Diese Meldung kam in den gestrigen Abendnachrichten im russischen Fernsehen Deutsche Medien schweigen bisher noch zu diesen Vorfällen.
…Ich bin gespannt wie sich die Lage in Frankreich in den nächsten Wochen entwickelt.
Nico Diener
.
.
1. Mai | Heraus zum Roten 1. Mai 2021!

»RoterMorgen«, »DerRevolutionär«, »Info-Welt« und »AmericanRebel« veröf- fentlichen ihren gemeinsamen Aufruf zum Roten 1. Mai 2021. Darin heißt es u.a.: „Immer mehr Kolleginnen und Kollegen merken, dass dieser Staat ihnen nichts mehr zu bieten hat. Nutzen wir also die Demonstrationen und Aktionen am 1. Mai, um alle gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern zu kämpfen!“
Hier gehts zum kompletten Text
.
.
1. Mai | „Dankbar rückwärts – mutig vorwärts“ –
Neues Online-Mazagin erschienen

Pünktlich zum internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse erschien ein neues revolutionär-kommunistisches Magazin das den Namen »Der Revolutionär« trägt.
…Dazu schreibt der Herausgeber Hein Schreiber: „Viele von uns älteren Kommunisten befinden sich heute in einem Alter, wo wir uns im Ruhestand befinden und nicht mehr am beruflichen Arbeitsleben teilnehmen. Wir alle möchten aber unsere Erfahrungen als frühere „Parteikader“ weitergeben. Diese haben wir (aktiv) in der marxistisch-leninistischen Parteiarbeit und politischen Auseinandersetzung der 1970er und 80er Jahre gesammelt. Wir wollen sie an die Genossen und Freunde weitergeben die, weil sie einer jüngeren Generation als wir angehören, heute vor der Aufgabe stehen, eine Bewegung zur Gründung einer neuen kommunistischen Arbeiterpartei zu schaffen.“
Hier gehts zu »Der Revolutionär«
.
.
1. Mai | Die selbstgerechte Sahra

Die Talkshow-Königin der Patei die Linke (PdL) Sahra Wagenknecht, hat ein viel diskutiertes Buch mit dem Titel »Die Selbstgerechten« herausgebracht, über das wir schon vor zwei Wochen ansatzweise berichtet haben. Unsere Gastautorin Stella Bugatti hat es gelesen und stellte eine Buchvorstellung zur Verfügung.
Buchvorstellung auf »Roter Morgen«
.
.
2. Mai | Sturmreif

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein“, schrieb Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832) im Faust, der Tragödie erster Teil, 1808. Und im Jahr 1834 formulierte der Medizinstudent Georg Büchner in seinem Pamphlet „Der Hessische Landbote“: „Friede den Hütten! Krieg den Palästen!“
…Er prangerte die Verschwendungssucht der Reichen und Mächtigen an – und rief die arme Landbevölkerung zum Umsturz auf. Im Jahr 2020: Wiederholt sind die Menschen und der Planet Erde trotz der Lehren aus zwei Weltkriegen in großer Gefahr. Es droht die Selbstzerstörung.
Buchtipp von Harry Popow: Günter Rexilius:„Das (r)evolutionäre Subjekt. Eine meta-psychologische Studie über Aufklärung, Agitation, Aufbruch“
.

Die Redaktion dankt den Volkskorrespondenten/-innen Hosteni, Zeki, Nico,
KikiRebel, Rui-Filipe, Sascha, Kalle, Heinrich, Klaus, Fiete, Reinhold u. A.
für die Unterstützung bei der Erstellung.
Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
Verlinkte- und mit Namen gekennzeichnete Texte müssen
nicht in allen Punkten den Meinungen der Redaktionen entsprechen.
»Wochenrückblick« ist ein Projekt von
eMail: Wochenrueckblick@gmx.net
Redaktionsschluss: Jeden Sonntag 20:00 Uhr

└ Tags: AmericanRebel, Antirassistische Aktion, Arbeiterklasse, Ausland, Berlin-Friedrichshain, Buchvorstellung, Flucht und Migration, Harrys Buchtipp, III. Weg, Info-Welt, Klassenjustiz, kommentierbare Vorkommnisse, Kultur, Literatur, Marxismus Leninismus, Politik und Gesellschaft, Polizeiwilkür, Polizeiwillkür, Rote Hilfe e.V., Roter Morgen, Soziales, Stuttgart 21, Wochenrückblick, Wochenrückblick 3

Kommentar

Apr30

am 30. April 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Redaktion Roter Morgen – 30. April 2021

»Für eine Zukunft ohne Krisen« Heraus zum 1. Mai in Waiblingen und Stuttgart!

Kommt zu den Roten Maidemos nach Stuttgart und Waiblingen!
Kapitalismus ist die Pandemie!
Für eine Zukunft ohne Krisen – Kapitalismus abschaffen!
.

WAIBLINGEN

Aufruf zur Roten 1. Mai-Demonstration in Waiblingen

„Auch in der Krise müssen wir kämpfen! Am 1. Mai auf die Straße!

Seit über einem Jahr befinden wir uns in einem Ausnahmezustand. Die Pandemie bestimmt weiterhin das Geschehen und die Infektionszahlen steigen wieder. Es braucht einen verantwortungsvollen Umgang mit dieser Situation. Jetzt Verantwortung zu übernehmen bedeutet aber auch, den Angriffen des Kapitals und der unsozialen Krisenlösung der Regierung etwas entgegenzusetzen – aktiv im Betrieb und auf der Straße.

Denn Kapitalisten und ihre Verbände nutzen die Pandemie und die schwierigen Kampfbedingungen der Gewerkschaften aus, um Verschlechterungen durchzudrücken. Das hat die letzte Tarifrunde im öffentlichen Dienst gezeigt und das zeigte auch die vergangene Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie. In Ostdeutschland versuchen die Beschäftigten in der Metallindustrie endlich aktuell eine 35 Stunden Woche durchzusetzen, doch die Arbeitgeber weigern sich. Die Dividenden für die Aktionäre großer Konzerne sprudeln weiterhin, dennoch bestimmen Entlassungen, Werkschließungen und Produktionsverlagerungen die Situation vieler Betriebe und Einrichtungen in der Region.
.
Der Kapitalismus ist in der Krise…

Ein Jahr nach der Pandemie hat auf aufschlussreichste Weise gezeigt, dass dieses Ausbeutungssystem, der Kapitalismus, nicht humanisiert werden kann. Die Konzertinteressen bestimmen die Politik.

Der Umgang mit der Pandemie, wie beispielsweise mit Schutzausrüstung, den Impfpatenten, der Bezahlung in Pflege, Kitas oder im Krankenhaus und die Achterbahnfahrt beim Öffnen und Schließen, führt uns das jeden Tag vor Augen.

Während die Regierung Unternehmen mit Milliarden-Hilfen unterstützt, müssen insbesondere Frauen und Mütter schauen, wie sie die zahlreichen soziale Bedürfnisse auffangen. Sie sind es, die eine Doppelbelastung im Homeoffice organisieren oder die ihre Erwerbstätigkeit reduzieren und unbezahlten Urlaub nehmen, um Kinderbetreuung und Angehörigenpflege zu gewährleisten. Das hat nachhaltige Folgen: schlechtere Chancen auf unbefristete Übernahme, fehlender Lohn und Altersarmut.

hier geht es weiter »

Und die Klimakrise? Die ist im Zuge der Corona-Pandemie in den Hintergrund getreten, obwohl wir nur noch wenige Jahre Zeit haben, eine Katastrophe zu verhindern. Auch die Not vieler Menschen, die aufgrund von Kriegen und politischer Verfolgung gezwungen sind zu flüchten, darf im Corona Geschehen nicht einfach in Vergessenheit geraten.
.
…Für Klassenkampf – gerade jetzt!

Wenn Staat und Kapital zum Angriff blasen und den Klassenkampf von oben anheizen, hilft nur Gegenwehr. Sowohl gegen betriebliche Angriffe, als auch gegen drohende Kürzungsprogramme nach den nächsten Wahlen. Kein Tag eignet sich besser als der 1. Mai, die verschiedenen Kämpfe zu verknüpfen, denn noch nie in der Geschichte hat ein Wandel einfach so stattgefunden. Schon immer waren Veränderungen das Resultat von Klassenkämpfen, von vielen Menschen, die sich nicht unterkriegen lassen haben.

Wir sind verschiedene Menschen aus ganz unterschiedlichen Berufen und Branchen, doch verbinden uns unsere Klassenposition als Lohnabhängige und unsere gemeinsamen Interessen: Gute Lebensbedingungen, eine gesicherte Zukunft, eine Rente die zum Leben reicht. Für eine Gesellschaft, die es uns ermöglicht, unser Leben zu genießen, gesund zu sein, Epidemien zu widerstehen, die Möglichkeit zu haben, zu träumen, menschlich in einer intakten Umwelt zu leben.

Dafür müssen wir an einem Strang ziehen!

Für unsere Ziele spielt es keine Rolle, ob wir bei Daimler oder im Krankenhaus arbeiten, bei Großkonzernen, als Fahrradkurier, im Jugendhaus oder in der Kita. Wir lassen uns nicht gegeneinander aufhetzen und spalten! Nicht in Stammbelegschaften oder Leiharbeiter:innen, nicht in Männer, Frauen und andere Geschlechter und nicht in Deutsche oder Migranten/-innen wir sind eine Klasse.!

Zusammen gehört uns die Zukunft.
Kämpfe vereinen – als Klasse kämpfen!
Corona ist das Virus.
Kapitalismus ist die Pandemie!

Kommt mit uns zur Demonstration im Anschluss
an die DGB Kundgebung! 15:30 Marktplatz Waiblingen!

Die Unterstützenden der DGB-Demonstration in Waiblingen:

Verdi Vetrauensleute Rems-Murr-Kliniken
IG Metall Vertrauensleute Firma Lear
Verdi Vertrauensleute Stadt Waiblingen
Solidarität und Klassenkampf
Christa Walz, DGB KV Rems-Murr-Kreis
DGB OV Fellbach
DGB OV Schorndorf
Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr
DKP Rems-Murr
VVN – BdA Rems-Murr

.STUTTGART

Der DGB hat die Solidarität für den 1. Mai zum Motto gemacht: „Solidarität ist Zukunft“. Seine Demonstration in Stuttgart beginnt um 10 Uhr am Stadtgarten und führt dorthin zurück zur Schlusskundgebung um 11.30 Uhr mit dem Vorsitzenden des Stuttgarter DGB-Stadtverbands Philipp Vollrath und Sylvia Bühler vom Verdi-Bundesvorstand. Eine Revolutionäre 1. Mai-Demonstration schließt sich an. Sie beginnt um 12 Uhr auf dem Karlsplatz.

Am Nachmittag plant das Zentrum Gasparitsch in der Rotenbergstraße 125 ein 1. Mai-Fest mit To-go- und Online-Angeboten. Und ab 14.30 Uhr gibt es ein Programm auf dem Marienplatz mit Straßentheater, Musik, Stellwände und Reden von verschiedenen politischen Initiativen, welche die Räume vom Linken Zentrum Lilo Herrmann nutzen.

„Die Geschichte der Arbeiter/innenbewegung ist keine verstaubte Vergangenheit, sondern eine Geschichte von Kämpfen, die noch lange nicht erledigt sind“, heißt es im Aufruf zur Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Stuttgart, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich auch zuvor an der DGB-Demonstration beteiligen wollen: „Am 1. Mai machen wir damals wie heute unsere Seite sichtbar: Mit Aktionen auf der Straße, Mobilisierungen, die an den Lebensrealitäten unserer Klasse anknüpfen und ohne zu verschweigen, was notwendig und möglich wäre: revolutionärer Bruch und sozialistischer Aufbau!“, heißt es weiter.

Die Gewerkschaftskundgebung in Waiblingen beginnt um 14.45 Uhr auf dem Marktplatz. Die Rote Maidemo schließt sich um 15.30 Uhr nach der Kundgebung an.
.

Aufruf zum »Klassenkämpferischen Bereich« am 1. Mai in Stuttgart

„Wir sind Beschäftigte und Einzelpersonen aus verschiedenen Berufen, sowie politisch Aktive. Darunter Beschäftige aus Krankenhäusern in Stuttgart, Schorndorf und Ludwigsburg, von der Abfallwirtschaft Stuttgart, der Betriebsgruppe von der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft (STJG), der JAV der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft (STJG), der ver.di Jugend Stuttgart, dem Aktionsbündnis 8. März, der Interventionistischen Linken Stuttgart und der Organisation Solidarität und Klassenkampf.

Gerade in Krisenzeiten braucht es Widerstand im Betrieb und auf der Straße, dafür gibt es viele gute Gründe. Wir finden es gut und richtig, wenn der DGB – im Gegensatz zum letzten Jahr – nicht nur virtuell sichtbar ist, sondern ebenfalls auf die Straße geht. Für uns steht fest: Wir gehen am 1. Mai in Stuttgart und der Region auf jeden Fall auf die Straße. Für den Fall, dass DGB Demos wie gewohnt stattfinden, wollen wir als Teil dieser eine klassenkämpferische Beteiligung organisieren. Wir sind Teil der Gewerkschaftsbewegung. Wir sehen aber zwischen uns und den Arbeitgebern einen grundsätzlichen Interessensgegensatz. Und wir engagieren uns für mehr als nur Reformen und Verbesserungen am Bestehenden. Wir sind überzeugt, es braucht grundsätzliche Veränderung. Es braucht eine Gesellschaft ohne Kapitalismus und Ausbeutung. Das wollen wir am 1. Mai hör- und sichtbar machen.

Am 1. Mai auf die Straße! In der Krise müssen wir kämpfen! Es ist nicht mehr lange bis zum 1. Mai 2021. Die Pandemie bestimmt weiterhin das Geschehen und die Infektionszahlen steigen wieder. Es braucht einen verantwortungsvollen Umgang mit dieser Situation. Jetzt Verantwortung zu übernehmen bedeutet aber auch, den Angriffen des Kapitals und der unsozialen Krisenlösung der Regierung etwas entgegenzusetzen – aktiv im Betrieb und auf der Straße.

Denn Kapitalisten und ihre Verbände nutzen die Pandemie und die schwierigen Kampfbedingungen der Gewerkschaften aus, um Verschlechterungen durchzudrücken. Das hat die letzte Tarifrunde im öffentlichen Dienst gezeigt und das zeigt auch die laufenden Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie. Der Arbeitgeberverband Südwestmetall fordert nicht nur eine Nullrunde beim Lohn, sondern möchte erkämpfte Errungenschaften vieler Jahre wieder platt machen. Die Dividenden für die Aktionäre großer Konzerne sprudeln weiterhin, dennoch bestimmen Entlassungen, Werkschließungen und Produktionsverlagerungen die Situation vieler Betriebe und Einrichtungen in der Region.
.
Politik für Reiche und Konzerne

 Gekaufte und beeinflusste Politiker – wie jüngst die CDUler Nüßlein und Löbel – sind nur die Spitze des Eisberges und zeigen im Kleinen, was wir für ein Problem im Großen haben – eine von Konzerninteressen bestimmte Politik. Der Umgang mit der Pandemie, wie beispielsweise mit Schutzausrüstung, den Impfpatenten, der Bezahlung in Pflege, Kitas oder im Krankenhaus und die Achterbahnfahrt beim Öffnen und Schließen, führt uns das jeden Tag vor Augen.

Wenn Staat und Kapital zum Angriff blasen und den Klassenkampf von oben anheizen, hilft nur Gegenwehr. Sowohl gegen betriebliche Angriffe, als auch gegen drohende Kürzungsprogramme nach den nächsten Wahlen. Kein Tag eignet sich besser als der 1. Mai, die verschiedenen Kämpfe zu verknüpfen, denn noch nie in der Geschichte hat ein Wandel einfach so stattgefunden. Schon immer waren Veränderungen das Resultat von Klassenkämpfen- von vielen Menschen, die sich nicht haben unterkriegen lassen.

Wir sind verschiedene Menschen aus ganz unterschiedlichen Berufen und Branchen, doch verbinden uns unsere gemeinsamen Interessen: Gute Lebensbedingungen, eine gesicherte Zukunft, eine Rente die zum Leben reicht und eine Umwelt, die wir guten Gewissens unseren Kindern übergeben können und dafür müssen wir an einem Strang ziehen. Für unsere Ziele spielt es keine Rolle, ob wir bei Daimler oder im Krankenhaus arbeiten, bei Großkonzernen, als Fahrradkurier, im Jugendhaus oder in der Kita. Wir lassen uns nicht gegeneinander aufhetzen und spalten! Nicht in Stammbelegschaften oder Leiharbeiter:innen, nicht in Männer, Frauen und andere Geschlechter und nicht in Deutsche oder Migranten/innen. Wir sind eine Klasse!

Zusammen gehört uns die Zukunft. Kämpfe vereinen –
Kapitalismus abschaffen! Komm mit uns am 1. Mai auf die Straße!“

└ Tags: 1. Mai, AmericanRebel, ANTIFA, Antikapitalismus, Arbeiterklasse, Corona, Das kapitalistische System, Demo, DGB, Gasparitsch, gewerkschaft, Gewerkschafter, IG Metall, KPD/ML, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Philipp Vollrath, revolutionärer 1. Mai, Roter Morgen, Stuttgart, Sylvia Bühler, Verdi, Versammlungsfreiheit, Waiblingen

Kommentar

Apr30

am 30. April 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Boykottiert die Fußballweltmeisterschaft in Katar!

> Jetzt unterzeichnen! <

Rui F. Gutschmidt	Andreas Habicht	Klaus Meier	Nico Diener	Kiki Rebell
Monika Oette	H.-J. Schwebke	Ayşe Fehimli	Heinrich Schreiber	Tom Braun
Frank-B. Habel	Nicola Hofediener	Behrouz Rezvani	Zeki Gökhan	Harry Popow
Franz Haslbeck	Jürgen Wolf	Wolfgang Geißler	Andre Accardi	Antje Krüger

Die britische Tageszeitung „Guardin“ berichtet für den Zeitraum von 2011 bis 2020, von 6500 toten Gastarbeitern in Katar. Der „autoritäre“ Wüstenstaat habe nach der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 ein ehrgeiziges Infrastrukturprogramm aufgelegt. Zum Opfer fielen diesem Programm wieder mal menschliche Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, medizinische Versorgung und Menschenrechte.

Dem Bericht zufolge stammten die ums Leben gekommenen Bauarbeiter aus Indien, Pakistan, Nepal, Bangladesch und Sri Lanka. Die Zahlen basieren auf Regierungsquellen. Es sei davon auszugehen, dass die tatsächliche Anzahl der zu Tode gekommenen Migranten wesentlich höher liegt, da auch aus anderen Ländern Arbeiter im Emirat beschäftigt sind.

Die Bedingungen, unter denen ausländische Gastarbeiter in Katar auf den WM-Baustellen schuften müssen, sind unmenschlich. Sie leben in schlimmsten Wohnverhältnissen, werden teilweise um ihren Lohn betrogen und arbeiten unter gefährlichen Umständen. Sie haben kein Recht auf Kündigung, teilweise nicht einmal auf Heimreise.

Das Ganze ist nichts anderes als Sklaverei in der heutigen Zeit. Der Mensch wird zum Eigentum und ausgebeutet. Der Tod dieser Menschen wird dabei billigend in Kauf genommen.
.

AUFRUF Boykottiert die Fußballweltmeisterschaftin Katar!

Die Arbeitsbedingungen in Katar sind katastrophal! Die Menschenrechte werden hier ganz besonders mit Füßen getreten! Ein Menschenleben ist dort nichts wert!
…Allen Teilnehmern/-innen und Zuschauer/innen muss klar sein, dass sie billigend in Kauf nehmen, dass Menschenleben geopfert wurden und werden für das Spektakel der WM und dem Prestige von Katar.
…Für uns ist eine Teilnahme der deutschen Nationalmannschaft an dieser WM das Ende von Ethik und Würde.

.
Dieser Aufruf wird unterstützt von:
Andre Accardi, Duisburg – Andreas Habicht, Malaga – Antje Krüger Nordhausen – Ayşe Fehimli Kuzu, Kiel – Behrouz Rezvani, Achen – Bernd Steets, München – Bil Hofmann, – Claudia Omoregie, Mannheim – Constantin Wrana, Frankfurt – Dietrich Harloff, Ueckermünde – Frank-Burkhard Habel, Berlin – Franz Haslbeck, München – Hans-Jürgen Schwebke, Berlin – Harry Heine, Hamburg – Harry Popow, Berlin – Heinrich Schreiber Hamburg – Ingo Böhm, Zapel – Jana Dorendorf, Zerbst – JUMP UP Schallplattenversand – Matthias Henk, Bremen – Jürgen Jung, ? – Jürgen Wolf, Schottland – Kevin Müller, Düsseldorf – Kiki Rebell, Kiel – Klaus Meier, – Konrad Skanderberg, Augsburg – Laura Blücher, Berlin – Maike Popat, Berlin – Monika Oette, Leipzig – Sachsen – Nico Diener, Kiel – Nicola Hofediener, Hamburg – Nina Hillebrand, Leipzig – Philip Stahl, Kiel – Rita Bock, Berlin – Robin Haberkorn, Magdeburg – Rui Filipe Gutschmidt, Sta. Maria da Feira – Sonja Beiter, Augsburg – Steffen Weise, Berlin – Tom Braun, Brandenburg a. d. H. – Werner Hofmann, Fürth – Wiebke Schmidt, ? – Wolfgang Geißler, Freiburg – Zeki Gökhan, Frechen – Hier kann Dein Name stehen!

Jetzt unterzeichnen! <

ganz einfach, hier unten im Kommentarbereich
mit
„ich bin dabei“ (Name, Wohnort)

Bitte verbreitet diesen Aufruf in allen Blogs, Gruppen und Zeitungen!
Aufruf als pdf zum versenden (wird alle 2 Tage aktualisiert).

30 Kommentare

Apr30

am 30. April 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Gastbeitrag von Hector Sierra – 29. April 2021

Schottischer Wahlkampf zeigt das wichtige Schlachten auf der Straße ausgetragen werden müssen!

Die politischen Parteien in Schottland haben ihre Wahlkampagne für die schottischen Parlamentswahlen wieder aufgenommen. Sie hatten sie nach dem Tod von Prinz Philip ausgesetzt – ein Schritt der zeigt, dass sie mit gewöhnlichen Menschen genauso wenig in Kontakt stehen wie die Westminster-Politiker.

Der Start der Alba-Partei des ehemaligen Premierministers Alex Salmond beherrscht weiterhin einen Großteil der Medienberichterstattung. Alba hatte anfänglichen Erfolg mit einem Strom von Beitritten von Politikern der Scottish National Party (SNP) und sogar von deren linken Flügel. Jetzt ist die Partei über eine Reihe von Skandalen gestürzt.

Der ehemalige Boxweltmeister Alex Arthur war einer der ersten Alba-Kandidaten, die bekanntgegeben wurden. Sofort stellte sich heraus, dass er ekelhafte rassistische Botschaften über Roma und rumänische „Bettler“ sowie Botschaften, die Aids-Patienten stigmatisieren, getwittert hatte

A march for independence in Edinburgh (Pic: Andrew McGowan)

Alba hat am vergangenen Wochenende eine Frauenkonferenz abgehalten. Die daraus hervorgegangene Erklärung zur Frauen- und Gleichstellungspolitik spiegelt transphobe Positionen wider, wonach Transrechte eine Bedrohung für die Rechte der Frauen darstellen. Dies bestätigte, dass ein Teil der Überläufer von der SNP zu Alba die Ablehnung der Reform des Gender Recognition Act (GRA) 2004 als wichtig erachtet.

Schlimmer noch, auf der Konferenz der Alba-Kandidatin für Central Scotland, Margaret Lynch, äußerte sie sich homophob und beleidigend. Sie beschuldigte fälschlicherweise Wohltätigkeitsorganisationen wie Stonewall Scotland und LGBT Youth Scotland, für eine Herabsetzung des Einwilligungsalters einzutreten.

Dies führte dazu, dass ein ehemaliger Stadtrat der SNP in Glasgow, der zu Alba übergelaufen war, sich öffentlich von der Partei distanzierte. Diese Skandale sollten ernsthafte Fragen an die Menschen stellen, die aus Frustration über den zaghaften Ansatz der SNP, die Unabhängigkeit zu erlangen, zu Alba stoßen. Alba behauptet, eine Übermacht für die Unabhängigkeit im schottischen Parlament zu erreichen, aber die Menschen sollten die reaktionären Ansichten von Alba-Kandidaten an der Wahlurne ablehnen.

Einige von denen, die Alba angreifen, präsentieren die SNP als schmackhafte Option für Wähler, die die Unabhängigkeit unterstützen. Aber die SNP bleibt einer neoliberalen Agenda und der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verpflichtet, aus denen sie erst 2045 aussteigen will: viel zu spät, um eine Klimakatastrophe abzuwenden. Und es ist auch nicht gelungen, die Trans-Rechte voranzubringen, indem es dem Druck nachgegeben hat, die Reform der GRA ins lange Gras zu treten.
.
Strategie

Die Strategie der SNP, ihre Unabhängigkeit zu erreichen, ist eine Sackgasse. In einem Interview mit der Zeitung The Guardian sagte Nicola Sturgeon: Boris Johnson würde nicht „im Weg stehen“, wenn eine Mehrheit der Wähler, für die Unabhängigkeitsparteien stimmen würde.

Dabei ist das genau das, was Johnson ankündigt hatte, was er tun wird. Es ist wichtig, dass es am 6. Mai viele Stimmen für die Unabhängigkeit gibt und dass linke Kandidaten, da wo sie stehen, gewinnen werden. Wir sagen: „Wählt den linken Kampf für die Unabhängigkeit“ bei den schottischen Parlamentswahlen.

Aber das Fehlen echter Alternativen zu SNP und Alba zeigt, dass die Straße entscheidend sein wird, um die politische Situation zu verändern. Wenn Parteien, die für die Unabhängigkeit eintreten, eine Mehrheit erreichen, werden Massenaktionen unerlässlich sein, um sie zu zwingen, ein Datum für ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum festzulegen – unter Missachtung von Westminster.

Jetzt hat Schottland am 1. Mai einen Aktionstag ausgerufen und „All Under One Banner“ hat für den selben Tag eine Kundgebung in Glasgow organisiert. Diese werden nach einem Jahr der Spaltungen und der Lähmung von entscheidender Bedeutung sein, um die Anhängerinnen und Anhänger der Unabhängigkeit wieder zu motivieren.

Die Unnachgiebigkeit des britischen Staates herauszufordern, wird allerdings noch mehr erfordern. Es bedeutet, dass die Unabhängigkeitsbewegung breitere Kämpfe unterstützen muss. Dazu gehören die Streiks der Dozenten der Colleges, NHS-Arbeiter, die gegen das 4-prozentige Lohnangebot der SNP protestieren, und die Mobilisierungen rund um die Klimagespräche der Cop26 in Glasgow im November. Und es bedeutet auch, eine revolutionäre Stimme in der schottischen Politik zu stärken, die auf militante Aktionen drängen und diese Kämpfe zusammenbringen kann.
.
Erstveröffentlichung am 16. April 2021 auf »Sozialist Worker«. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers. Übersetzung Amal Karout.

hier geht es weiter »

Scottish election campaign shows key battles are in the streets

Political parties in Scotland have resumed campaigning in the Scottish parliamentary elections this week. They suspended it after Prince Philip’s death, a move showing they are as out of touch with ordinary people as Westminster politicians.

The launch of former first minister Alex Salmond’s Alba Party continues to dominate much of the media coverage. Alba had some initial success with a flow of Scottish National Party (SNP) politicians—and even left wingers—joining.

Now it has been plunged into a succession of scandals.

Former boxing champion Alex Arthur was one of the first Alba candidates to be announced. Immediately, it emerged that he had tweeted disgusting racist messages about Roma and Romanian “beggars”, as well as messages stigmatising Aids patients.

Alba held a women’s conference last weekend. The Women and Equalities Policy Statement that came out of it echoes transphobic tropes about trans rights being a threat to women’s rights.

This confirmed that a section of those defecting from the SNP to Alba see opposition to reforming the Gender Recognition Act (GRA) 2004 as important.

Worse still, at the conference Alba candidate for Central Scotland Margaret Lynch gave voice to nasty homophobic slurs. She wrongly accused charities Stonewall Scotland and LGBT Youth Scotland of campaigning to lower the age of consent.

This led to a former Glasgow SNP councillor, who had defected to Alba, to publicly disassociate himself from the party.

These scandals should raise serious questions to people joining Alba out of frustration at the SNP’s timid approach to winning independence. Alba claims to be about achieving a supermajority for independence in the Scottish parliament, but people should reject the reactionary views of Alba candidates at the ballot box.

Some of those attacking Alba present the SNP as a more palatable option for voters who back independence.

But the SNP remains committed to a neoliberal agenda and dependence on fossil fuels until 2045—far too late to avert climate catastrophe.

And it has also failed to advance trans rights, giving in to pressure to kick the reform of the GRA into the long grass.

Strategy

The SNP’s strategy to achieve independence is a dead end. In an interview with The Guardian newspaper, Nicola Sturgeon said Boris Johnson would not “stand in the way” if a majority of voters back pro-independence parties.

This is despite Johnson repeatedly stating that is precisely what he will do.

It matters that there is a big vote for independence on 6 May and that left wing candidates, where they’re standing, win. Socialist Worker says, “Vote left—fight for independence,” in the Scottish parliamentary elections.

But the lack of real alternatives to the SNP and Alba show the streets will be decisive to shift the political situation. If pro-independence parties achieve a majority, mass action will be essential to force them to set a date for another independence referendum in defiance of Westminster.

Campaign group Now Scotland has called a day of action on 1 May and All Under One Banner has organised a rally in Glasgow on the same day. These will be crucial to reenergise independence supporters after a year of splits and paralysis.

Challenging the intransigence of the British state will require much more.

It means the independence movement needs to support wider struggles. These include the colleges lecturers’ strikes, NHS workers protesting against the SNP’s 4 percent pay offer and the mobilisations around the Cop26 climate talks in Glasgow in November.

And it also means strengthening a revolutionary voice in Scottish politics that can push for militant action and bring these struggles together.

└ Tags: AmericanRebel, Ausland, Das kapitalistische System, KPD/ML, Roter Morgen

Kommentar

Apr28

am 28. April 2021

Veröffentlicht in: Heinrich Schreiber

Volkskorrespondent Rui Filipe Gutschmidt, Sta. Maria da Feira – 28. April 2021

Grândola und Gedanken zur Nelkenrevolution von 1974 – Teil 2

Im ersten Teil dieses Beitrags habe ich vor allem das Portugal vor der Revolution betrachtet und ein Bild vom Leben der Portugiesen „diesseits und jenseits des Meeres“ angefertigt.
…Nun, zu den „Werten des April“. Nach der Analyse der Gründe für die Revolution, die in der Brutalität der faschistisch-imperialistischen Diktatur und des Kolonialkriegs zu suchen sind, ist es eigentlich nicht weiter schwer die Werte zu erahnen, die aus der Nelkenrevolution hervorgegangen sind.

In Portugal ist immer wieder die Rede von den Valores de Abril, (Werte des Aprils). Gemeint sind die Werte, die die Putschisten und schließlich das Volk, dass sich der Revolte anschloss und dadurch den Putsch, wie von den Putschisten erhofft, in eine Revolution umwandelte, für die portugiesische Gesellschaft idealisierten.
.
Verschiedene Werte für verschiedene Personengruppen

„Die Werte des Aprils“, erkämpft in der Revolution. Bild: YouTube

Die Militärs, die den Putsch organisiert haben und die, die sich den Putschisten anschlossen, übernahmen eine Übergangsregierung Namens „Bewegung der Streitkräfte“ (Movimento das Forças Armadas) MFA. Sie begannen mit der Demokratisierung und sahen sich unzähliger Probleme gegenüber. Aber zu aller erst wurden die wichtigsten Punkte in Angriff genommen, die den Menschen auf dem Herzen lagen.
.
Frieden

Was die Soldaten wohl am stärksten motivierte, das war das Blutvergiessen in Afrika. Die Soldaten wollten nicht mehr in einen Krieg geschickt werden, den sie für ungerecht und sinnlos hielten und aus dem so viele ihrer Kameraden schwer verletzt, verstümmelt oder im Sarg zurückkamen. Traumatisiert wurden alle, die in Angola, Mosambik oder Portugiesisch Guinea im Einsatz waren. Dabei mussten sie Dinge tun, für die sie sich den Rest ihres Lebens schämten und sich selbst hassten. Manche wurden zu Psychopathen, fanden gefallen am Töten, Foltern, an der Brutalität und der Angst, in den Augen der Einheimischen, wenn sie in ein Dorf kamen.

Damit sollte jetzt Schluss sein. Die MFA wurde besonders von der kriegsmüden Truppe in Übersee schnell anerkannt und ein Waffenstillstand ließ nicht lange auf sich warten. Die Unabhängigkeit der ehemaligen Kolonien war jedoch ein längerer Prozess, bei dem viele Fehler begangen wurden. Doch das ist eine andere Geschichte.

hier geht es weiter »

.
PIDE (Geheimpolizei)/Politische Gefangene

Die Freiheit für die politischen Gefangenen kam noch am Abend des 25. April 1974. Die meisten Wärter und insbesondere die Folterknechte der PIDE ergriffen die Flucht und die Angehörigen und Mitstreiter der wegen ihrer politischen Überzeugung inhaftierten Regimegegner, versammelten sich vor dem Gefängnis und empfingen die Freigelassenen in einem Jubelsturm.

Die meisten von ihnen waren Kommunisten, die in der verbotenen Partido Comunista Português (PCP) im Untergrund tätig waren. Die PCP und die im Exil gegründete Partido Socialista (PS), waren auch die ersten politischen Parteien die ihre Arbeit im demokratisierten Portugal aufnahmen. Ihre jeweiligen Vorsitzenden kehrten unter großem Jubel aus dem Exil zurück und organisierten gemeinsam mit dem MFA den Aufbau einer pluripartidarischen Demokratie und eines vom Sozialismus inspirierten Staates.

Doch bald schon erschienen eine ganze Menge anderer Parteien auf Portugals politischer Bühne. Die meisten waren linke Splitterparteien, die verschiedene Richtungen des Marxismus-Leninismus repräsentierten. Parteien wie die PCTP/MRPP oder die PC(R) hatten aber keinen großen Einfluss.

„Die Werte des Aprils“, erkämpft in der Revolution. Bild: YouTube

Anders verhielt es sich bei den Mitte-Rechts Parteien PPD/PSD und CDS. Die ehemaligen Eliten des Landes, unter ihnen viele überzeugte Faschisten, versuchten jetzt über die Demokratie ihre Privilegien zu behalten. Auffällig ist die Namensgebung der Parteien, die sich fast alle als weiter links stehend ausgaben, als sie in Wirklichkeit waren. Die Partido Socialista (PS) – ist keine sozialistische, sondern vielmehr eine sozialdemokratische Partei, für die seinerzeit die SPD Pate stand. Helmut Schmidt, früherer Kanzler der BRD, traf sich mit dem historischen Gründer der PS schon wenige Jahre vor der Revolution in Algerien, wo sich Mário Soares im Exil befand.

Die PSD/PPD, war ursprünglich als Partido Popular Democrata geplant, gab sich aber bald den Beinahmen Partido Socialdemocrata. Sozialdemokratisch war diese Partei, die inzwischen schon oft an der Regierung war, nie. Sie sind mit der CDU/CSU oder ÖVP zu vergleichen und waren die Hauptverantwortlichen dafür, dass in Portugal die Klassenunterschiede nie wirklich beseitigt wurden. Die CDS nennt sich auch Zentrum, also Mitte, wobei sie vor allem Christdemokraten sind und die Unterstützung der Katholischen Kirche haben.

Die Parteien begannen schnell die unterschiedlichen Erwartungen der Portugiesen aufzuzeigen und entsprechend zu vertreten. Das ist Demokratie, ging aber nur solange bis die Politiker den süßen Geschmack von der Macht zu kosten bekamen… wie fast überall…
.
Freiheit

„Es lebe die Revolution“

Also was bedeutet “Freiheit” eigentlich? Die Portugiesen hatten keine Ahnung! Natürlich hat jeder seine eigene Vorstellung davon was Freiheit bedeutet. Für viele war es die Freiheit sagen zu können was man denkt. Frei Wählen zu können, wer das Land regieren soll, auch wenn man keine Ahnung hat wer welches Wahlprogramm hat. Frauen waren Abhängig von ihren Eltern oder Ehemann. Sie wollten frei sein, von all den Einschränkungen die sie in der Diktatur hatten. Frei entscheiden zu dürfen, ob sie die Ehe beenden wollen. Ja, Scheidung gab es im Estado Novo nicht. Aber war Homosexualität verboten. Wie gesagt, jeder hatte seine eigene Vorstellung von dem, was man als Freiheit bezeichnet.

Die Pressefreiheit und die Meinungsfreiheit wurden allgemein begrüßt und die Zensurbehörde abgeschafft. Die Journalisten in Portugal fühlen sich seither verpflichtet, frei berichten zu können und akkurat zu informieren wurde bei einer großen Mehrheit der Journalisten als “ihre proffissionelle Pflicht” gesehen. Ausnahmen gibt es aber leider auch in Portugal.
.
Grundrechte

Zu den vielen Errungenschaften der Nelkenrevolution zählen die Grundrechte, die besonders den Arbeitern erstmals Schutz vor der Willkür der Arbeitgeber zuteil werden ließ. Frauen bekamen Rechte und emanzipierten sich, auch wenn dieser Kampf noch lange nicht das angestrebte Ziel erreicht hat. Auch Kinder bekamen erstmals Rechte. Kinderarbeit wurde verboten und das Recht auf Bildung festgelegt.

So bekamen die Menschen das Recht auf Bildung, auf Gesundheitsversorgung, Rente, Krankengeld, Urlaub, einen Mindestlohn, der damals das Einkommen viele Arbeiter verdreifachte. Das Recht auf einen Anwalt, die Gerichte anzurufen, selbst wenn man kein Geld hat, das Recht auf eine Grundversorgung. Alles, was in den meisten Ländern Europas selbstverständlich war, bekamen jetzt auch die Portugiesen. All diese Errungenschaften werden allgemein als die Werte des April bezeichnet, wobei die einen alles tun um diese wieder rückgängig zu machen und die anderen enttäuscht darüber sind, dass einiges inzwischen verloren ging und auch traurig von den verpassten Chancen reden. Rückschritte gab es viele, aber auch immer wieder Schritte in die richtige Richtung. Die Pandemie hat wieder einmal die Schwächen des Kapitalismus aufgezeigt. So bietet sich eine neue Chance die Werte wiederzubeleben, die 1974 einem Volk neue Hoffnungen schöpfen ließ und aus der Rückständigkeit und der Misere in eine gerechtere, wenn auch bei weitem nicht ideale, Zukunft führten.t-family: Verdana, sans-serif;“>.

„Grândola, Vila morena“, das stolze Lied der portugisieschen Revolution.

Dieses Video auf YouTube ansehen

Hier eine Version
des Liedes
in deutscher Sprache
von Franz Josef Degenhard

Hier ein kleines Video
von mir, vom Denkmal
für die Nelkenrevolution
in Grândola

Hier eine Version des Liedes
in deutscher Sprache
von Franz Josef Degenha

.
Lest auch:

– Grândola und Gedanken zur Nelkenrevolution 1974 – Teil 1

└ Tags: 25. April 1974, Angola, Brüderlichkeit, Diktatur, Eliten des Landes, faschistisch-imperialistische Diktatur, Franz Josef Degenhard, Franz Josef Degenhardt, Freiheit, Grândola, Krieg, Mosambik, Nelkenrevolution, Portugiesisch Guinea, Revolution, Sozialismus, Valores de Abril, Werte des April

1 Komentar

Apr26

am 26. April 2021

Veröffentlicht in: Allgemein

Gemeinsamer Aufruf von »RoterMorgen.eu« –
»DerRevolutionär.de« – »InfoWelt.eu«
und »AmericanRebel.de«

.
Heraus zum Roten 1. Mai 2021

Ja, der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, ist rot! Nicht gelb, nicht grün und nicht rosa! Er ist rot wie das vergossene Blut der Proletarier, die seit 1890 für ihre Rechte, für bessere Arbeitsbedingungen, für Freiheit und Sozialismus gekämpft haben.

Die Klassengegensätze werden im „Kampf gegen den Corona-Virus” nicht aufgehoben! Im Gegenteil: Sie verschärfen sich! Gerade jetzt ist es entscheidend, auf die Straßen zu gehen! Verzichtet nicht, wie die meisten DGB-Gewerkschaften an der Teilnahme an 1. Mai Demonstrationen! Der 1. Mai ist unser Kampf- und Feiertag, den wir uns nicht nehmen lassen!

In keinem Land der Welt lassen es sich die Arbeiter nehmen am 1. Mai auf die Straße zu gehen und den Herrschenden ihre Forderungen zu präsentieren. Hier als Beispiel die Beschäftigten der Nestlé-Fabriken in Kabirwala, Pakistan (2019)

Trotz Corona-Pandemie und -Hysterie sahnen die Aktionäre der Banken und der Industrie täglich ab. Milliarden staatlicher Gelder wurden in große Unternehmen wie Lufthansa gesteckt. Dieser Tage ist wieder Tesla mit Zuwendungen in Höhe von einer Milliarde im Gespräch. Diese schützten damit allerdings nicht die Sicherheit und Gesundheit der Arbeiter/innen, sondern füllen lediglich die Konten der Aktionäre. Die Kapitalisten versuchen sich zusätzlich mithilfe von Massenentlassungen aus der Krise zu ziehen und schwafeln davon, dass wir nun alle zusammenhalten müssen. Nein meine Herren, wir sitzen nicht im selben Boot!

Der DGB hat in dieser Krise – wo, Millionen Lohnabhängige durch Kurzarbeit bis zu 40 % ihres Gehaltes einbüßen, wo hunderttausende Kollegen/innen, von Arbeitsplatzverlust bedroht sind und noch weiter an den Rand gedrängt und gedemütigt werden – vorauseilend alle 1. Mai Demos abgesagt. Das macht erneut deutlich, auf welcher Seite er steht.

Aber der 1. Mai ist nicht der Tag, an dem wir uns von Gewerkschaftsbonzen auf Sozialpartnerschaft und Klassenfrieden und dem zu Hause bleiben, einschwören lassen. Nicht der Tag, an dem wir uns von den Bonzen der SPD und Linkspartei etwas von sozialer Gerechtigkeit erzählen und uns von hohlen Phrasen einlullen lassen!

Plakat der KPD/ML aus den 1980er Jahren. Bild: Archiv Roter Morgen

Immer mehr Kolleginnen und Kollegen merken, dass dieser Staat ihnen nichts mehr zu bieten hat. Nutzen wir also die Demonstrationen und Aktionen am 1. Mai, um alle gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern zu kämpfen!

Die völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze der Armeen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien und die Duldung und Unterstützung durch die Bundesregierung haben wieder vielen Kollegen/-innen drastisch vor Augen geführt, wie notwendig es ist, am 1. Mai, dem Tag der Arbeiterklasse, erneut die Forderung nach Frieden auf die Straße zu tragen.

Je weiter sich unsere Blicke über Deutschland hinaus richten, desto sichtbarer werden weitere humanitäre Katastrophen. Im Geflüchteten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos müssen er noch 15.000 Menschen eingepfercht ohne Strom und ausreichend Wasser leben, 40 % davon sind Kin-der, – während in ganz Europa Hotels leer stehen.

Das Maß ist voll: „Wir wollen keine Brötchen, – wir wollen die ganze Bäckerei!“. Deshalb tragt am Samstag nicht nur unsere Forderung für bessere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße, sondern fordert auch entschlossen die Kollegen/innen auf diesen korrupten Ausbeuterstaat den Rücken zu kehren und ihn letztlich zu stürzen! Dann werden wir auf den Trümmern der alten Gesellschaft eine neue, sozialistische Weltordnung errichten. Eine freie, friedliche, sozialistische Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Armut!

Der 1. Mai ist seit mehr als 121 Jahren der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, an dem weltweit Millionen von Menschen auf die Straße gehen und viele auch, wie in Brasilien und der Türkei ihr Leben verlieren. Der 1. Mai ist und bleibt unser Kampf- und Feiertag deshalb:

Heraus zum Roten 1. Mai – für Arbeit, Frieden und Sozialismus!

Beteiligt Euch an den Maidemonstrationen! Seid kreativ am 1. Mai! Ob alleine oder zu zweit, ob auf der Straße oder auf Fahrrädern, ob Autokorsos oder Agitationsreden in den Bussen und Straßenbahnen, lasst eurer Kreativität in Sachen auferlegter staatlicher Sicherheitsmaßnahmen freien Lauf.
.

Es lebe der 1. Mai,
der Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse!.